Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) kann seinen Etat mit zusätzlichen Finanzmitteln planen. Die EU-Kommission wies Deutschland 479 Millionen Euro aus der „Connecting Europe Facility“ zu, dem zentralen europäische Finanzierungsinstrument für die Umsetzung der europäischen Infrastrukturpolitik. Der deutsche Anteil entspricht dabei 13,4 Prozent des für alle EU-Mitgliedstaaten insgesamt bereitstehenden Zuschussvolumens. Für den Bereich Verkehr wird mit den Mitteln aus der „Connecting Europe Facility“ das Ziel verfolgt, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung der bestehenden Infrastruktur zu unterstützen und bis 2030 ein europäisches Kernnetz bzw. ein Gesamtnetz bis 2050 fertigzustellen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing freute sich über die zusätzlichen Finanzmittel, die dabei helfen sollen, neben der Sanierung und Modernisierung auch den Neu- und Ausbau des Schienennetzes voranzutreiben. Das Geld von der EU soll in sieben Projekten in Deutschland zum Einsatz kommen, die den grenzüberschreitenden (Eisenbahn-) Verkehr zu unseren Nachbarländern verbessern sollen. Ein wichtiges Aubauprojekt, das von der EU-Förderung profitiert, ist dabei die Bahnstrecke Karlsruhe-Basel.
Fördermittel für verbesserten grenzüberschreitenden Verkehr
Auf drei Teilabschnitten der wichtigen grenzüberschreitenden Bahnverbindung werden Arbeiten zur Erhöhung der Schienenkapazität und der Effizienz des Güter- und Personenverkehrs gefördert. Damit soll auch eine verbesserte grenzüberschreitende Verbindung zwischen Deutschland und der Schweiz sichergestellt werden.
Weitere grenzüberschreitende Bahnprojekte werden gefördert an der deutsch-polnischen Grenze zwischen Angermünde und Stettin, an der deutsch-dänischen Grenze am Fehmarnbelt und an der deutsch-niederländischen Grenze bei Leer sollen die Fördermittel in den Ausbau der Eisenbahnstrecke fließen.
Des weiteren nutzt das BMDV die Fördermittel, um 19 Güterzuglokomotiven nachzurüsten, sodass sie interoperabel im europäischen Bahnnetz unterwegs sein können. Außerdem soll eine landseitige Batterieladestation den umweltfreundlichen Fährverkehr zwischen Deutschland und Dänemark unterstützen, und ein neues Güterterminal im Donauhafen von Straubing-Sand die Multimodalität in der Binnenschifffahrt stärken.
Darüber hinaus werden über die „Connecting Europe Facility“ zehn länderübergreifende Projekte mit deutscher Beteiligung gefördert. Deutsche Projektpartner erhalten in diesen Projekten weitere ca. 31,6 Mio. Euro EU-Förderung.