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Bahngipfel für Baden-Württemberg

Land und Bahn wollen den Zugverkehr in Baden-Württemberg pünktlicher, komfortabler und digitaler machen – mit besserer Planung und mehr Investitionen.

Am 1. Juli 2025 trafen sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann, Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG (DB), und Dr. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, zu einem Bahngipfel im Staatsministerium Baden-Württemberg in Stuttgart. Dabei unterzeichneten sie zwei Vereinbarungen, die die Grundlage für einen attraktiven und zuverlässigen Bahnverkehr im Land schaffen sollen.

Ob das Land als funktionierend wahrgenommen werde, erweise sich auch daran, ob man zuverlässig mit der Bahn unterwegs sein könne, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Anschluss an das Gipfeltreffen. „Da gibt es erheblichen Verbesserungsbedarf“. 

Land und Bahn bekräftigen enge Zusammenarbeit

Die gemeinsamen Pläne von Land und DB umfassen eine Absichtserklärung (PDF), um die enge Zusammenarbeit von Landesregierung und DB zu bekräftigen. Zudem unterzeichneten die Spitzen von Land und DB InfraGO AG einen Letter of Intent (LoI) zu besseren Ausstattungsstandards von Bahnhöfen (PDF), um einheitliche, höhere Qualitätskriterien für die Sanierung von Bahnhöfen zu etablieren. Dazu gehört unter anderem eine Erweiterung des Witterungsschutzes und des barrierefreien Zugangs an kleinen Stationen.

Attraktiver, verlässlicher und klimafreundlicher Schienenverkehr

Land und DB wollen durch ihre enge Zusammenarbeit auf allen Ebenen die Mobilität von Menschen und Gütern in der Region spürbar verbessern. Im Zentrum der dafür geschlossenen Absichtserklärung stehen die gemeinsame Positionierung zur Finanzierung durch das Sondervermögen, die Stärkung insbesondere auch kleiner und mittlerer Infrastrukturmaßnahmen sowie die Digitalisierung der Schiene. Außerdem werden Standards für verbessertes Baustellenmanagement definiert. Die wesentlichen Punkte sind:

Grundlage für den Ausbau und die Modernisierung der Schiene ist die vorgesehene bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Extern: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes (GVFG) (Öffnet in neuem Fenster) zur Planungssicherheit und Kontinuität aus dem Koalitionsvertrag. Die Nutzung der zusätzlichen Mittel unter anderem aus dem Bundes-Sondervermögen Infrastruktur soll schnell erfolgen.

Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und Modernisierung auf Basis einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, damit der Nahverkehr stabil bleibt.

Ausbau von Planungsressourcen, Marktdialog zur Beschleunigung, Extern: Bürokratieabbau (Öffnet in neuem Fenster) und Anpassung von Genehmigungsverfahren.

Überarbeitung des Rollout-Plans, die Umsetzung des Extern: Digitalen Knotens Stuttgart (Öffnet in neuem Fenster), Pilotierung von ETCS Hybrid Level 3 und enge Verzahnung mit Bundesförderung für die Fahrzeugausstattung.

Erhalt, Ausbau und Elektrifizierung in Kooperation von Bund, Land, Kommunen und DB für vernetzte Infrastruktur.

Frühzeitige Ankündigung von Sperrungen, optimiertes Baustellenmanagement und Berücksichtigung von Großveranstaltungen.

Gemeinsames Engagement für Verbindungen zu Frankreich und Schweiz (zum Beispiel Hochrheinbahn, Wiesentalbahn, Freiburg–Colmar) und Einsatz für europäische Förderinstrumente.

Ausstattungsstandards an Personenbahnhöfen in Baden-Württemberg

Ziel des Letter of Intent (LoI) ist es, die Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität an allen Stationen im Land deutlich zu steigern. Im Mittelpunkt stehen konkrete Definitionen für stufenfreie Zugänge, größere Aufzüge, umfassender Wetterschutz und verbesserte Radabstellanlagen. Für jede Maßnahme sind projektspezifische Lösungen vorgesehen, die über den bisherigen Standard hinausgehen. Der LoI gilt als Rahmen für neue SPNV-Stationsprojekte. Das Land übernimmt alle Mehrkosten.

Im Vorfeld des Gipfels hatte die Landesregierung unter anderem kritisiert, dass Baustellen teils deutlich zu spät angekündigt würden. In dem gemeinsamen Beschluss des Gipfels heißt es, die Infrastrukturtochter der Deutschen Bahn (DB) werde Streckensperrungen und betriebliche Einschränkungen frühzeitig ankündigen und die Abwicklung der Baustellen so verbessern, dass Belastungen für die Fahrgäste erträglich blieben.

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Schlagwörter: BahnSPNVInfrastruktur

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