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Infrastruktur-News

Erneuerung von 51 Bahnhöfen – Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – Planungsfortschritte bei Talgangbahn

Auftakt in Bretten: Bahn, Land und Gemeinden erneuern gemeinsam 51 Bahnhöfe

Die Deutsche Bahn (DB) baut den Bahnhof Bretten barrierefrei aus. Dafür stattet die DB die Bahnsteige an Gleis 1, Gleis 2/3 sowie Gleis 5/6 mit Aufzügen aus. Stufenmarkierungen, Brailleschrift-Schilder und ein taktiles Bodenleitsystem komplettieren die Barrierefreiheit am Bahnhof Bretten. Darüber hinaus wertet die DB die Unterführung gestalterisch auf. Voraussichtlich ab Mitte 2024 profitieren die Fahrgäste von den Modernisierungen in Bretten. Insgesamt investieren das Land Baden-Württemberg (1,02 Millionen Euro), die Kommune (0,95 Millionen Euro) und die DB (2,83 Millionen Euro) rund 4,8 Millionen Euro in die Baumaßnahmen.

Im Juni 2020 schlossen das Land Baden-Württemberg und die DB die Rahmenvereinbarung über die Bahnhofsmodernisierungsinitiative „Bahnhof der Zukunft“ (BMP II) ab. Sie schließt an das Vorgängerprogramm aus dem Jahr 2009 an. Ziel ist es, die Barrierefreiheit, das Erscheinungsbild und die Mobilitätsfunktion der Bahnhöfe der DB in Baden-Württemberg weiter zu verbessern. Bis voraussichtlich 2029 sollen 51 Bahnhöfe in Baden-Württemberg mit der Initiative modernisiert werden; der Großteil davon aus dem Bahnhofsmodernisierungsprogramm II. Das Land, die DB und die Kommunen investieren dafür insgesamt 430 Millionen Euro.

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Infrastruktur für klimafreundliche Mobilität schneller bauen

Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich ist am Freitag (12. Mai) im Bundesrat beraten worden. Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann MdL machte deutlich: „Wir müssen gerade beim Klimaschutz im Verkehr dringend Tempo aufnehmen. Wenn wir für Projekte wie den 200 Kilometer langen Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel auch zukünftig noch 60 Jahre brauchen, werden wir die Klimaschutzziele im Verkehrssektor verfehlen.“

Die vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) eingerichtete Beschleunigungskommission Schiene hat Ende Dezember 2022 umfassende Vorschläge gemacht, wie das Schienennetz schneller ausgebaut werden kann. Minister Hermann: „Leider finden sich – bis auf das überragende öffentliche Interesse – auch die Vorschläge der Kommission für ein „Moderne-Schiene-Gesetz“ nicht in der heute beratenen Vorlage.“ Daher fordern die Länder unter anderem:

  • der gänzliche Verzicht auf Genehmigungsverfahren für kleinere Maßnahmen, wie z. B. für Elektrifizierung, neue Weichen, längere Überholgleise,
  • klare gesetzliche Vorgaben zur Finanzierung der Digitalisierung der Schiene. Hierzu zählt insbesondere eine Bundesförderung für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit den notwendigen digitalen ETCS-Bordsystemen.

Der Entwurf für das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsbereich wird nun im Bundestag beraten und dann dem Bundesrat erneut zur Zustimmung vorgelegt.

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Neues zur Talgangbahn und weitere Planungsfortschritte

Mössingen: Am Freitag, 12. Mai 2023 hat in der Stadthalle Balingen die elfte Verbandsversammlung des Zweckverbands Regional-Stadtbahn Neckar-Alb stattgefunden. Dennis Mühleisen, Leiter Infrastruktur beim Zweckverband, stellte den Mitgliedern der Verbandsversammlung ausführlich die neuesten Planungsstände vor. Sowohl bei den Eisenbahnstrecken im Zollernalbkreis als auch bei Gomaringer Spange und der Echaztalbahn, die gemeinsam durch die Landkreise Reutlingen und Tübingen verlaufen, können Fortschritte vermeldet werden. „Auf der Zollern-Alb-Bahn sind wir bereits mitten in der Vorplanung. In der Stadt Reutlingen hat eine Vorauswahl besonders aussichtsreich erscheinender Trassierungsvarianten stattgefunden, sodass wir auch im Echaztal und auf dem Reutlinger Teil der Gomaringer Spange im nächsten Jahr mit der Vorplanung starten können“, fasst Mühleisen zusammen. „Auch im Knoten Tübingen geht es voran. Wir schaffen dort eine wichtige Drehscheibe für die Regional-Stadtbahn“, führte Gabriel Garreis, Leiter Angebotsplanung, bei der Verbandsversammlung aus. Im Sitzungsverlauf wurde dabei deutlich, dass die Regional-Stadtbahn Neckar-Alb von planerischen Einzelmaßnahmen zur Beplanung des gesamten Netzes gereift ist.

Eine weitere gute Nachricht konnte Eugen Höschele, der Verbandsvorsitzende des Zweckverbands, direkt zum Sitzungsbeginn verkünden: Das Land Baden-Württemberg hat die Übernahme der Betriebskosten auf der Talgangbahn zugesagt. Die Betriebskostenübernahme erfolgt im Rahmen des Reaktivierungsprogramms des Landes. „Wir haben mit der Zusage gerechnet. Umso schöner ist es, diese jetzt schriftlich vorliegen zu haben“, freut sich Höschele über das Schreiben aus der Landeshauptstadt. Bis spätestens 2027 soll bei der Talgangbahn das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein.

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Schlagwörter: InfrastrukturBahnSPNV

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