Gemeinsam mit 16 weiteren EU-Mitgliedstaaten hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am 8. Juni 2026 in Luxemburg eine Absichtserklärung unterzeichnet, die das autonome Fahren in der Europäischen Union weiter voranbringen soll. Neben einer besseren Koordinierung der Länder untereinander will die EU mit der Initiative vor allem ihre eigene Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit stärken. Ferner sollen grenzüberschreitende Anwendungsfälle ermöglicht und insbesondere die Genehmigungs- und Zulassungsverfahren stärker aufeinander abgestimmt werden.
Auf nationaler Ebene sind neben dem Kraftfahrt-Bundesamt die Länder Hamburg, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Baden-Württemberg beteiligt. Koordiniert werden soll das Großprojekt über zwei Arbeitsstränge: Der erste befasst sich mit regulatorischen Fragen und der Vereinheitlichung nationaler Rahmenbedingungen. Der zweite Arbeitsstrang sorgt für die praktische Umsetzung und die Planung, den Betrieb und die Integration in bereits bestehende europäische Verkehrssysteme.
Baden-Württemberg kann seine Expertise dabei vor allem in den zweiten Arbeitsstrang einbringen. „Software- und KI-definierte Fahrzeuge werden die Entwicklung der Automobilindustrie in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. Baden-Württemberg spielt dabei in der vordersten Liga: Mit unserer starken Wirtschaft, unseren weltweit führenden Unternehmen und unserer exzellenten Forschungslandschaft sind wir hervorragend aufgestellt“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsministerin Nicole Razavi. „Wenn wir diese Technologien erfolgreich entwickeln und in die Anwendung bringen, sichern wir die Zukunftsfähigkeit unserer heimischen Automobilindustrie und stärken zugleich Europas Wettbewerbsfähigkeit.“
Die Region Grand Est in Frankreich ist bei diesem Vorhaben Partnerin von Baden-Württemberg. Dadurch wird nicht nur die deutsch-französische Zusammenarbeit um das zentrale Zukunftsfeld des autonomen Fahrens erweitert, sondern es werden auch grenzüberschreitende Testfelder geschaffen.
Einsatz von autonomem Fahren im ÖPNV und Güterverkehr
Gerade im öffentlichen Personennahverkehr und im Gütertransport entstünden dadurch neue Chancen für mehr Effizienz, Sicherheit, Nachhaltigkeit und Teilhabe, so Bundesverkehrsminister Schnieder. Gemeinsam mit allen anderen unterzeichnenden Mitgliedstaaten könne Deutschland den großflächigen Einsatz automatisierter Fahrzeuge im regulären Verkehr und über nationale Grenzen hinweg ermöglichen.
Die Unterzeichnung der Absichtserklärung setzt ein positives Signal sowohl für die deutsche als auch für die europäische Automobilindustrie und kann Deutschlands Rolle als Vorreiter für autonome Mobilität unterstreichen.