Anfang Oktober stellte das Bundesverkehrsministerium den neuen Infraplan vor und übergab ihn an die DB InfraGO. Der Infraplan ist Teil des neuen Infrastruktur-Gesamtkonzeptes und enthält Maßnahmen zur Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur. Festgelegt wurden konkrete Handlungsschritte für das deutsche Schienennetz von 2026 bis 2030. Zukünftig sollen sich Leitstrategie, Zielnetz 2035 und Infraplan ergänzen: von langfristigen politischen Zielen über Prioritäten für das Netz bis hin zur konkreten Umsetzung in den kommenden fünf Jahren.
Gesamtes Schienennetz im Blick
Konkret beinhaltet der neue Infraplan Maßnahmen zum Neu- und Ausbau, Elektrifizierungen, Korridorsanierungen, Lärmsanierungen, Bahnhofssanierungen sowie Maßnahmen aus dem aktuellen GVFG-Bundesprogramm und dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG). Mit dem Infraplan löst sich der Bund stärker von der bisherigen Betrachtung einzelner Programme und richtet seinen Blick nun auf das Gesamtnetz und dessen Handlungsbedarf. Der Infraplan soll jährlich fortgeschrieben und schrittweise weiterentwickelt werden, um mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit zu gewährleisten.
Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, befürwortet die Entwicklung: „Mit dem Infraplan schauen wir nicht mehr nur auf einzelne Schienenprojekte und -programme, sondern auf das gesamte Netz. Der Bund gibt Ziele und Prioritäten vor, die DB InfraGO setzt um, und wir machen transparent, dass wir vorankommen.“ In der aktuellen Legislaturperiode soll das Infrastruktur-Gesamtkonzept gesetzlich verankert und mit einem Eisenbahn-Infrastrukturfonds verbunden werden.
Das Bundesverkehrsministerium möchte die Infrastruktur- und Haushaltsplanung des Bundes stärker mit der Unternehmensplanung der DB InfraGO verbinden. Dieses Vorhaben begrüßt auch der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO, Philipp Nagl: „Der Infraplan schafft einen gemeinsamen Rahmen, in dem Ziele, Maßnahmen und Wirkungen transparent zusammengeführt werden. Für uns als DB InfraGO ist das von großer Bedeutung, weil klare Prioritäten die Grundlage für eine wirksame Planung und Umsetzung schaffen. Das bringt ein Plus an Stabilität und Qualität, und das spüren am Ende auch die Kundinnen und Kunden.“
Stimmen aus den Verbänden
Auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene äußern sich positiv zum neuen Infraplan und zu den Änderungen bei der Handhabung von Sanierungen. Auch wenn weiterhin Verbesserungsbedarf bestehe, sei die Vorstellung des Infraplans ein erster Schritt in die richtige Richtung.
„Der vom BMV vorgelegte Infraplan ist ein begrüßenswerter und wichtiger Schritt hin zu einer besseren Infrastruktur-Planung für die Schiene. Bei zentralen Zielgrößen bis 2030 zeigt sich, dass Deutschland beim Ausbau des Schienennetzes nur sehr langsam vorankommt. Ein Elektrifizierungsgrad von 63,7 % und 155 km neue Gleise liegen zum Teil deutlich unter früheren Planungen. Das ist zwar ehrlich – der Anspruch sollte aber deutlich ambitionierter sein.“
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, betont weiter: „Der Systemwechsel ist erst vollzogen, wenn der Bund sich bei der Entwicklung der Schienen-Infrastruktur von der jährlichen Haushaltsplanung löst und die Projekte des Infraplans analog zu dessen Laufzeit überjährig und verbindlich durchfinanziert. Dafür braucht es schnell den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahn-Infrastrukturfonds. Erst dann wäre das wichtigste bahnpolitische Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode vollendet.“