Baden-Württemberg und die französische Region Grand Est wollen ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein weiter vertiefen. Darauf hat sich die Landesregierung am Freitag, 31. Januar 2025, bei der Grenzraumkonferenz in Ludwigsburg mit der französischen Regionalregierung verständigt. Ein Thema war beispielsweise die Wiederauflage des grenzüberschreitenden Jugendtickets, das im Sommer 2024 erfolgreich getestet wurde. Auch gemeinsam finanzierte Züge sollen perspektivisch in der Grenzregion verkehren und der Austausch von Mobilitätsdaten soll erleichtert werden. Es war bereits das dritte politische Gipfeltreffen dieser Art, das sich seit der Premiere im Jahr 2020 als regionale Regierungskonsultation etabliert hat und vergleichbar ist mit dem deutsch-französischen Ministerrat auf nationaler Ebene.
Die Delegation aus Frankreich wurde angeführt vom Präsidenten des Regionalrates Grand Est, Franck Leroy, und Jacques Witkowski, dem Präfekten der Region Grand Est. Die Landesregierung war unter anderem durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann, seinem Stellvertreter und Innenminister Thomas Strobl sowie Europastaatssekretär Florian Hassler vertreten.
Auf der Agenda der Grenzraumkonferenz stand unter anderem der Ausbau der Mobilität: Neben der Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs soll auch die Direktverbindung zwischen Freiburg und Colmar langfristig wieder in Betrieb gehen. Einig sind sich beide Regierungen zudem darin, die Kooperation im Bereich Geothermie am Oberrhein auszubauen und ein grenzüberschreitendes Wasserstoffnetz zu entwickeln. Eine Intensivierung der Projektzusammenarbeit im Bereich Bioökonomie und eine vertiefte Hochschulkooperation mit einer wechselseitigen Nutzung von Forschungsinfrastrukturen wurde ebenfalls vereinbart.
Positionspapiere unterzeichnet
Um die Vorteile und die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu betonen und ein politisches Signal Richtung Berlin, Paris und Brüssel zu senden, haben Baden-Württemberg und die Region Grand Est außerdem zwei Positionspapiere zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik (PDF) und Interreg (PDF) unterzeichnet. Konkret sprechen sich die Regierungen darin für eine Fortführung und Stärkung des EU-Förderinstruments Interreg für die interregionale Zusammenarbeit aus. Dieses Instrument sei die finanzielle Grundlage für zahlreiche grenzüberschreitende Erfolgsprojekte. „Freundschaften wachsen durch gemeinsame Erlebnisse, die wir fördern, mit Leben füllen und ermöglichen müssen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen unseren Regionen führt in diesem Sinne Menschen zusammen und gibt Impulse für die europäische Integration, die wir in diesen stürmischen Zeiten dringend brauchen.“
