Viele gute Ideen für nachhaltige Mobilitätsprojekte in Kommunen bleiben leider Ideen – oft scheitert ihre Umsetzung, weil die rechtlichen Anforderungen eine (zu) große Herausforderung darstellen. Bei dem „NaKoMo-Workshop: „Rechtliche Handlungsspielräume für kommunale Mobilitätsprojekte”” des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige Mobilität (NaKoMo) beschäftigt sich mit folgenden Fragen: Welche Vergabeverfahren eignen sich für On-Demand-Verkehre oder Mobilitätsstationen und wie aufwändig muss ich ausschreiben? Wie manage ich Förderprogramme und wie soll ich innovative Lösungen beschaffen, ohne genau zu wissen, was technisch möglich ist? Wer darf überhaupt entscheiden – und wie funktionieren vergaberechtliche Vorschriften in der interkommunalen Zusammenarbeit.
Bei all diesen Fragen gerät leicht aus dem Blick, dass das Vergaberecht mehr ist als ein Regelwerk zur Risikovermeidung: Es bietet durchaus Spielräume für innovative Mobilitätsprojekte. Prof. Dr. Matthias Knauff von der Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht der Friedrich-Schiller-Universität Jena beleuchtet aktuelle Entwicklungen. Anhand konkreter Anwendungsfälle zeigt er auf, wo typische Fallstricke liegen, was rechtlich zulässig ist und wie Sie für Ihre Kommune Handlungsspielräume in Vergaberecht, Verfahren oder Vertragsgestaltung rechtssicher nutzen können.
Viele Mobilitätsprojekte scheitern nicht an rechtlichen Verboten, sondern an Fehlannahmen – an Mythen, die Projekte unnötig ausbremsen. Dr. Oliver Junk von der Hochschule Harz ist Fachmann für Kommunalrecht und räumt mit den häufigsten Irrtümern über Zuständigkeiten, Entscheidungswege und Kooperationen auf. Er bringt jahrzehntelange kommunale Erfahrung aus mehreren Bundeländern mit, vom engagierten Ehrenamtlichen bis zum Oberbürgermeister. Entsprechend praxisnah sind seine Antworten auf Rechtsfragen: Sie erhalten wertvolle Tipps für Praktikerinnen und Praktiker in Verwaltungen, Kommunalvertretungen und der kommunalen Politik.