Aktuelles


Schnelle Züge – hoher Fahrgastkomfort – Rekord-Auftragswert

10. Mai 2022

Das Land Baden-Württemberg beschafft von Dezember 2025 an 130 neue hochmoderne Doppelstockzüge.

Mit den neuen Zügen des Herstellers Alstom baut das Land den Regionalverkehr massiv aus. Rund 2,5 Milliarden Euro werden dafür investiert. Kein anderes Bundesland hat bisher einen so großen Einzelauftrag für Regionalzüge erteilt. Für die Fahrgäste bedeuten die neuen Fahrzeuge mehr Komfort.




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Fahrplan für den Nahverkehrsausbau
 

11. Mai 2022

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. 

Beinahe pünktlich zum ersten Geburtstag der grün-schwarzen Landesregierung ist die ÖPNV-Strategie als konkrete Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Offensive für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unter Dach und Fach. Am Dienstag, 10. Mai 2022, hat das Kabinett nach Abschluss der Anhörung grünes Licht für die strategisch-konzeptionelle Grundlage zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs bis 2030 gegeben.

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Mobilität braucht Vernetzung

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat sich anspruchsvolle, konkrete Ziele gesetzt, um die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen. Als Wegbereiter einer modernen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Mobilität soll die Fahrgastnachfrage im ÖPNV bis 2030 verdoppelt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Angebote mitwachsen: Hierfür sind eine flächendeckende Taktung, eine zuverlässige Qualität sowie attraktive Preise essentiell.
Ebenso müssen Angebotslücken geschlossen und Kapazitäten dort ausgeweitet werden, wo die Nachfrage jetzt schon besonders hoch ist. Dies erfordert neue Angebotskonzepte sowie neue Formen der Zusammenarbeit.


Mit dem Ziel landesweite Standards und einen verlässlichen Nah- und Regionalverkehr zu schaffen, wird das Zukunftsnetzwerk durch die Geschäftsstelle mit Beratungs- und Informationsangeboten, beim Wissenstransfer, der Fördermittelsuche sowie der Erarbeitung einheitlicher Standards unterstützt. Als erstes Angebot bietet der Kongress „Mobilität braucht Vernetzung“ künftig im Wechsel mit dem alle zwei Jahre stattfindenden ÖPNV-Innovationskongress ein Forum für den landesweiten Austausch zum Thema ÖPNV in Baden-Württemberg. Es gibt in der Branche viele gute Ideen und Initiativen, die aber oft Einzellösungen bleiben. Wir wollen es leichter machen, über räumliche Grenzen und das bisherige Verständnis von ÖPNV hinauszublicken. Um die Aufgaben der Zukunft zu lösen, müssen wir größer denken und uns besser vernetzen!
 

Ziele und Aufgaben

Das Zukunftsnetzwerk ÖPNV ist die Informations- und Vernetzungsplattform für alle Akteure des öffentlichen Nahverkehrs, die sowohl den städtischen als auch insbesondere den ländlichen ÖPNV im Fokus haben. Dabei wird ein enger und praxisrelevanter Informations- und Wissensaustausch zu allen relevanten Fragestellungen des ÖPNV in Baden-Württemberg bereitgestellt. Ziel ist, dass möglichst viele Menschen Bus und Bahn als Verkehrsmittel im Alltag nutzen. Nur so können die vereinbarten Klimaschutzziele erreicht werden. Ein guter, bezahlbarer und verlässlicher ÖPNV ist hierfür Grundvoraussetzung.

Ziel ist es, ein Netzwerk der Akteure im ÖPNV-Bereich zu etablieren, das

  • ein aktives und aktivierendes Forum für einen engen und praxisrelevanten Informations- und Wissensaustausch zu allen relevanten Fragestellungen des ÖPNV in Baden-Württemberg bereitstellt,
  • Informationen zu ÖPNV-Maßnahmen, Instrumenten, Umsetzungshilfen und Praxisbeispielen u.a. durch Zugang zu allgemein zugänglichen Mobilitätsdatenbanken etc. ermöglicht,
  • die Organisation von Netzwerktreffen als Plattform für einen regelmäßigen, Informationsaustausch der Aktiven bietet,
  • die anlassbezogene Organisation eines interdisziplinären Austauschs zwischen Kommunen, Land, Bund, Wissenschaft, Verbänden und anderen Akteuren eröffnet.

ÖPNV-Zukunftsstrategie

ÖPNV-Report

 

Im Auftrag des Ministeriums für Verkehr wurde der ÖPNV-Report erstellt. Neben dem Status-Quo des ÖPNV auf Verkehrsverbund-Ebene, wurden ebenfalls Stadt- und Landkreise bis teilweise hin zur kommunalen Ebene analysiert. Hinsichtlich der Angebotsqualität, dem Preis-Leistungsverhältnis und der Nachfrage im ÖPNV wurden Vergleiche m anderen ähnlich strukturierten Region – sowohl im In- als auch im Ausland – verglichen. Am 9. Dezember 2020 wurden die Ergebnisse des ÖPNV-Reports Baden-Württemberg und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen erstmals vorgestellt.

Hier finden Sie den Ergebnisbericht zum Download. 

Alle weiteren Unterlagen sowie das Video zur Auftaktveranstaltung des ÖPNV-Reports am 09.12.2020 finden Sie hier

ÖPNV-Zukunftskommission

 

Im Sommer 2020 hat das Land Baden-Württemberg einen breiten Dialogprozess mit 20 Vertreter*innen von Aufgabenträgern, von Stadt- und Landkreisen, von Verkehrsunternehmen und –verbünden, des Fahrgastverbandes, aus der Gewerkschaft sowie der Wissenschaft gestartet. In einem Maßnahmenkatalog wurden 30 Teilziele und 130 Maßnahmenempfehlungen erarbeitet. 

Die finalen Ergebnisse der ÖPNV-Zukunftskommission wurden im Januar 2020 bei einer Online-Veranstaltung präsentiert. Die Veranstaltung können Sie hier nochmals anschauen. 

Den Maßnahmenkatalog zum Download finden Sie hier. Ziele und Maßnahmen zur Verdopplung des ÖPNV bis 2030

Noch mehr Informationen und Dokumente zum Download finden Sie hier: ÖPNV-Strategie 2030

Förderprogramme

Die Landesregierung hat bereits einiges in Bewegung gesetzt. Erste Grundsteine wurden unter anderem mit dem Zielkonzept 2025 für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) oder auch die ÖPNV-Finanzierungsreform gelegt. Mit der Aufstockung von weiteren Förderprogrammen wie dem LGVFG oder der Unterstützung von Modellvorhaben werden kommunalen Akteuren umfassende Mittel zur Verfügung gestellt.

 

 

Ziel:
Das Land Baden-Württemberg gewährt Zuwendungen zur Finanzierung von Vorhaben, die zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Luftsituation und des Lärmschutzes der Gemeinden im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität dringend erforderlich sind. Weitere Ziele des Förderprogramms sind etwa die Herstellung von Barrierefreiheit, die Verbesserung der Attraktivität umweltfreundlicher Verkehrsmittel oder die Steigerung der Verkehrssicherheit.

Fördergegenstand:
Eine Liste förderfähiger Maßnahmen ist in § 2 Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) enthalten. Für Projekte im Umfang von über 50 Millionen Euro steht das GVFG-Bundesprogramm zur Verfügung. Für eine Förderung ist ein Antrag nach den in der Verwaltungsvorschrift (VwV) zum LGVFG sowie den zugehörigen Richtlinien beschriebenen Verfahren erforderlich. Im Zuge der Antragstellung müssen die Sinnhaftigkeit des geplanten Vorhabens (Beitrag zu den Zielen des Förderprogramms) und die Einhaltung der Anforderungen dieser Vorschriften nachgewiesen werden.

Zuwendungen werden nur für Vorhaben gewährt, die nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Lärmsituation oder der Luftsituation dringend erforderlich sind, die die Ziele der Raumordnung beachten und deren Grundsätze berücksichtigen.

Die Antragstellung erfolgt bei den Regierungspräsidien. Das Vorhaben darf erst nach Erteilung des Förderbescheids begonnen werden.

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Anträge werden jährlich bis 30. September gesammelt und im Anschluss geprüft. Aus den Anmeldungen erstellt das Verkehrsministerium zum 1. März des Folgejahres ein Programm, das alle zur Förderung vorgesehenen Vorhaben enthält.

Antragsberechtigte:
Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände und andere kommunale Zusammenschlüsse, die Träger der Baulast sind. Für Maßnahmen im Bereich des ÖPNV, Rad- und Fußverkehrs sowie der multimodalen Vernetzung von Verkehrsangeboten können auch öffentliche und private Unternehmen sowie kommunale Eigenbetriebe gefördert werden, soweit sie förderfähige Vorhaben in Baden-Württemberg durchführen wollen.

Verlängerung Corona-Bonus: 
Nach dem LGVFG können bei Verkehrsprojekten neben Bau- insbesondere auch Planungskosten gefördert werden. Dazu wird eine Pauschale in Höhe von zehn Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gewährt. Infolge der Corona-Pandemie wurde eine Ausnahmeregelung geschaffen, nach der bei Anträgen, die bis zum 31. Dezember 2021 gestellt wurden, die Pauschale sogar 15 Prozent beträgt (der sogenannte Corona-Bonus). Aufgrund des Fortdauerns der Pandemie wurde diese Regelung nun um ein Jahr verlängert. Damit kann bei Anträgen, die bis zum 31. Dezember 2022 gestellt werden, eine erhöhte Planungskostenpauschale gewährt werden. Die Verlängerung des Corona-Bonus soll gegenüber Kommunen und Verkehrsunternehmen einen Anreiz setzen, weiterhin Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu tätigen.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Ziel:
Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Land durch den Aufbau hochwertiger Busangebote, die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ergänzen.

Fördergegenstand:
Gefördert werden Verkehrsleistungen auf Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft), die den SPNV ergänzen. Die Angebote müssen die in der technischen Richtlinie zum Förderprogramm beschriebenen Anforderungen erfüllen.

Das Land erstattet die Hälfte – im Einzelfall 60% – der durch die Einrichtung der Regiobuslinie bzw. des damit verbundenen Bedienungsstandards entstehenden Kostenunterdeckung.

Antragsberechtigte:
Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. Mai eines laufenden Jahres beim Ministerium für Verkehr einzureichen. Sie können bis zu 23 Monaten vor einer möglichen Betriebsaufnahme eingereicht werden.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie hier.

Ziel:
Zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich betriebener Verkehrsangebote, die der Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs dienen, bezuschusst das Ministerium für Verkehr die bei den Betreibern solcher Verkehre anfallenden Kosten für Verwaltungsausgaben.

Fördergegenstand:
Übernahme von Verwaltungskosten, wie: 

  • Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Verwaltungs- und Sachkosten, Gebühren
  • Ärztliche Untersuchungen, Schulungen und Fortbildungen der ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer sowie sonstigen ehrenamtlichen Personen
  • Anmietung eines Fahrzeugs
  • Versicherungen, die unmittelbar mit dem ehrenamtlich betriebenen Verkehrsangebot in Verbindung stehen (Bsp. Haftpflicht für ehrenamtliches Personal; ausgenommen: KFZ-Versicherungen)
  • Kosten im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen und anderen Veranstaltungen einschließlich Ehrungen
  • Die Mittel für die Pauschale dürfen nicht verwendet werden, um Fahrzeuge anzuschaffen oder direkte Betriebskosten des Verkehrs zu decken.

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. März bis 30. April eines laufenden Jahres bei der NVBW mbH einzureichen. 

Antragsberechtigte:
Kommunale Körperschaften, Gemeinden und eingetragene Vereine, die einen entsprechenden Verkehr durchführen (ein zum Zwecke der Verkehrsdurchführung gegründeter Bürgerbusverein oder ein anderer mit der Verkehrsdurchführung befasster Verein):

  • ehrenamtlich getragene Verkehre mit Linienverkehrsgenehmigung nach § 42 oder § 43 PBefG (ggf. als Sonderform des Linienverkehrs i.V. mit § 2 Abs. 4 PBefG)
  • ehrenamtlich getragene und nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 PBefG genehmigungsfreie Verkehre, die eine mit dem sonstigen ÖPNV-Angebot abgestimmte, der allgemeinen Öffentlichkeit zugängliche Beförderung anbieten.

Weitere Informationen:
Die Förderrichtlinie, das Antragsformular sowie weitere Informationen finden Sie hier

 

Eine Übersicht über alle Förderprogramme des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg finden Sie hier.

Veranstaltungen

Wir arbeiten gerade an dem Programm für den Mobilitätskongress. Ein Schwerpunkt wird auf den Entwicklungen und Neuerungen in den unterschiedlichen Mobilitätsthemen innerhalb Baden-Württembergs liegen. Nutzen Sie die Chance zum Austausch mit anderen Akteuren. 

 

 

 

 

Dokumentation & Download

Veranstaltungsunterlagen

DatumVeranstaltung

15.09.2020

Mobilitätskongress: Mobilität braucht Vernetzung! Wir machen Baden-Württemberg zum Mobilitätsland Nr. 1

 
03.12.2020Erfahrungsaustausch Regiobusse
DatumVeranstaltung
27.04.2022

Veranstaltungsreihe "ÖPNV-Offensive für ländliche Räume": Regiobus Netzwerktreffen: Weiterentwicklung und Vermarktung

 
25.03.2022

Veranstaltungsreihe "ÖPNV-Offensive für ländliche Räume": On-Demand-Verkehre: Problemlöser für ländliche Räume?!

 

Meldungen

Newsletter-Ausgaben

Weitere Informationen

Netzwerke auf Bundesebene

Das Nachschlagewerk rund um das Thema Mobilität vor Ort

Im Mobilikon finden alle interessierten NutzerInnen Lösungen für kommunales Mobilitätsmanagement sowie anwenderfreundliche und praxistaugliche Maßnahmen. Das Mobilikon ist Teil des Programms "Region gestalten" und wurde vom BMI und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) entwickelt.

Eine Einführung in das Online-Nachschlagewerk finden Sie hier.

Nationales Kompetenznetzwerk für nachhaltige Mobilität

Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige Mobilität (NaKoMo) bietet jede Menge Wissen und Ideen rund um die nachhaltige Gestaltung von Mobilität. Ziel der Arbeit des NaKoMo ist es, Kommunen, Länder und den Bund untereinander und mit weiteren relevanten Experten und Stakeholdern deutschlandweit zu vernetzen. Dreh- und Angelpunkt dafür ist die Online-Austauschplattform, auf welcher bundesweit vorhandenes Wissen gebündelt, Informationen geteilt und Erfahrungen ausgetauscht werden.

Hier geht es zur Plattform

Kontakt




Kompetenzzentrum Neue ÖPNV-Angebotsformen
E-Mail: info@zukunftsnetzwerk-oepnv.de 
 

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