Aktuelles

Minister Hermann setzt auf vielfältiges, klimafreundliches Mobilitätsangebot im ländlichen Raum

23. November 2021

Verkehrswende im ländlichen Raum weiter vorantreiben

Die digitale Veranstaltung „Verkehrswende im ländlichen Raum jetzt“ hat unterstrichen, dass Verkehrswende im ländlichen Raum nur durch Schaffung von attraktiven und nachhaltigen Angeboten gelingen kann. Deshalb setzt das Land dort auf ein vielfältiges und klimafreundliches Mobilitätsangebot.
 

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Land bringt 365-Euro-Jugendticket im Nahverkehr voran
 

25. November 2021

Eckpunkte des Tickets vorgestellt

Bei der Einführung des landesweiten 365-Euro-Jugendtickets im Nahverkehr geht es voran. Jetzt hat das Land erste Eckpunkte für das neue Bus- und Bahnticket vorgestellt. Nicht nur Kinder und Jugendliche sollen von dem Angebot profitieren.

 

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Mobilität braucht Vernetzung

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat sich anspruchsvolle, konkrete Ziele gesetzt, um die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen. Als Wegbereiter einer modernen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Mobilität soll die Fahrgastnachfrage im ÖPNV bis 2030 verdoppelt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Angebote mitwachsen: Hierfür sind eine flächendeckende Taktung, eine zuverlässige Qualität sowie attraktive Preise essentiell.
Ebenso müssen Angebotslücken geschlossen und Kapazitäten dort ausgeweitet werden, wo die Nachfrage jetzt schon besonders hoch ist. Dies erfordert neue Angebotskonzepte sowie neue Formen der Zusammenarbeit.


Mit dem Ziel landesweite Standards und einen verlässlichen Nah- und Regionalverkehr zu schaffen, wird das Zukunftsnetzwerk durch die Geschäftsstelle mit Beratungs- und Informationsangeboten, beim Wissenstransfer, der Fördermittelsuche sowie der Erarbeitung einheitlicher Standards unterstützt. Als erstes Angebot bietet der Kongress „Mobilität braucht Vernetzung“ künftig im Wechsel mit dem alle zwei Jahre stattfindenden ÖPNV-Innovationskongress ein Forum für den landesweiten Austausch zum Thema ÖPNV in Baden-Württemberg. Es gibt in der Branche viele gute Ideen und Initiativen, die aber oft Einzellösungen bleiben. Wir wollen es leichter machen, über räumliche Grenzen und das bisherige Verständnis von ÖPNV hinauszublicken. Um die Aufgaben der Zukunft zu lösen, müssen wir größer denken und uns besser vernetzen!
 

Ziele und Aufgaben

Das Zukunftsnetzwerk ÖPNV ist die Informations- und Vernetzungsplattform für alle Akteure des öffentlichen Nahverkehrs, die sowohl den städtischen als auch insbesondere den ländlichen ÖPNV im Fokus haben. Dabei wird ein enger und praxisrelevanter Informations- und Wissensaustausch zu allen relevanten Fragestellungen des ÖPNV in Baden-Württemberg bereitgestellt. Ziel ist, dass möglichst viele Menschen Bus und Bahn als Verkehrsmittel im Alltag nutzen. Nur so können die vereinbarten Klimaschutzziele erreicht werden. Ein guter, bezahlbarer und verlässlicher ÖPNV ist hierfür Grundvoraussetzung.

Ziel ist es, ein Netzwerk der Akteure im ÖPNV-Bereich zu etablieren, das

  • ein aktives und aktivierendes Forum für einen engen und praxisrelevanten Informations- und Wissensaustausch zu allen relevanten Fragestellungen des ÖPNV in Baden-Württemberg bereitstellt,
  • Informationen zu ÖPNV-Maßnahmen, Instrumenten, Umsetzungshilfen und Praxisbeispielen u.a. durch Zugang zu allgemein zugänglichen Mobilitätsdatenbanken etc. ermöglicht,
  • die Organisation von Netzwerktreffen als Plattform für einen regelmäßigen, Informationsaustausch der Aktiven bietet,
  • die anlassbezogene Organisation eines interdisziplinären Austauschs zwischen Kommunen, Land, Bund, Wissenschaft, Verbänden und anderen Akteuren eröffnet.

ÖPNV-Zukunftsstrategie

ÖPNV-Report

 

Im Auftrag des Ministeriums für Verkehr wurde der ÖPNV-Report erstellt. Neben dem Status-Quo des ÖPNV auf Verkehrsverbund-Ebene, wurden ebenfalls Stadt- und Landkreise bis teilweise hin zur kommunalen Ebene analysiert. Hinsichtlich der Angebotsqualität, dem Preis-Leistungsverhältnis und der Nachfrage im ÖPNV wurden Vergleiche m anderen ähnlich strukturierten Region – sowohl im In- als auch im Ausland – verglichen. Am 9. Dezember 2020 wurden die Ergebnisse des ÖPNV-Reports Baden-Württemberg und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen erstmals vorgestellt.

Hier finden Sie den Ergebnisbericht zum Download. 

Alle weiteren Unterlagen sowie das Video zur Auftaktveranstaltung des ÖPNV-Reports am 09.12.2020 finden Sie hier

ÖPNV-Zukunftskommission

 

Im Sommer 2020 hat das Land Baden-Württemberg einen breiten Dialogprozess mit 20 Vertreter*innen von Aufgabenträgern, von Stadt- und Landkreisen, von Verkehrsunternehmen und –verbünden, des Fahrgastverbandes, aus der Gewerkschaft sowie der Wissenschaft gestartet. In einem Maßnahmenkatalog wurden 30 Teilziele und 130 Maßnahmenempfehlungen erarbeitet. 

Die finalen Ergebnisse der ÖPNV-Zukunftskommission wurden im Januar 2020 bei einer Online-Veranstaltung präsentiert. Die Veranstaltung können Sie hier nochmals anschauen. 

Den Maßnahmenkatalog zum Download finden Sie hier. Ziele und Maßnahmen zur Verdopplung des ÖPNV bis 2030

Noch mehr Informationen und Dokumente zum Download finden Sie hier: ÖPNV-Strategie 2030

Förderprogramme

Die Landesregierung hat bereits einiges in Bewegung gesetzt. Erste Grundsteine wurden unter anderem mit dem Zielkonzept 2025 für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) oder auch die ÖPNV-Finanzierungsreform gelegt. Mit der Aufstockung von weiteren Förderprogrammen wie dem LGVFG oder der Unterstützung von Modellvorhaben werden kommunalen Akteuren umfassende Mittel zur Verfügung gestellt.

Ziel:
Das Land Baden-Württemberg gewährt Zuwendungen zur Finanzierung von Vorhaben, die zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Luftsituation und des Lärmschutzes der Gemeinden im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität dringend erforderlich sind. Weitere Ziele des Förderprogramms sind etwa die Herstellung von Barrierefreiheit, die Verbesserung der Attraktivität umweltfreundlicher Verkehrsmittel oder die Steigerung der Verkehrssicherheit.

Fördergegenstand:
Eine Liste förderfähiger Maßnahmen ist in § 2 Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) enthalten. Für Projekte im Umfang von über 50 Millionen Euro steht das GVFG-Bundesprogramm zur Verfügung. Für eine Förderung ist ein Antrag nach den in der Verwaltungsvorschrift (VwV) zum LGVFG sowie den zugehörigen Richtlinien beschriebenen Verfahren erforderlich. Im Zuge der Antragstellung müssen die Sinnhaftigkeit des geplanten Vorhabens (Beitrag zu den Zielen des Förderprogramms) und die Einhaltung der Anforderungen dieser Vorschriften nachgewiesen werden.

Zuwendungen werden nur für Vorhaben gewährt, die nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Lärmsituation oder der Luftsituation dringend erforderlich sind, die die Ziele der Raumordnung beachten und deren Grundsätze berücksichtigen.

Die Antragstellung erfolgt bei den Regierungspräsidien. Das Vorhaben darf erst nach Erteilung des Förderbescheids begonnen werden.

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Anträge werden jährlich bis 30. September gesammelt und im Anschluss geprüft. Aus den Anmeldungen erstellt das Verkehrsministerium zum 1. März des Folgejahres ein Programm, das alle zur Förderung vorgesehenen Vorhaben enthält.

Antragsberechtigte:
Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände und andere kommunale Zusammenschlüsse, die Träger der Baulast sind. Für Maßnahmen im Bereich des ÖPNV, Rad- und Fußverkehrs sowie der multimodalen Vernetzung von Verkehrsangeboten können auch öffentliche und private Unternehmen sowie kommunale Eigenbetriebe gefördert werden, soweit sie förderfähige Vorhaben in Baden-Württemberg durchführen wollen.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie hier:

Ziel:
Die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehres in Baden-Württemberg soll noch attraktiver gestaltet werden. Durch das elektronische Ticket (E-Ticket) soll der Zugang zum ÖPNV erleichtert werden. Ziel ist es, im öffentlichen Verkehr zeitgemäße Tickets und Tarife anbieten zu können.

Gegenstand der Förderung:

Gefördert werden Maßnahmen, die primär den Fahrgästen von Bussen und Bahnen dienen und damit einhergehend zu flächenhaften Erleichterungen im Ablauf des ÖPNV führen.

Das Ministerium für Verkehr fördert die Einrichtung von Kontroll- und Vertriebssystemen für E-Tickets auf Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft) und mit Straßenbahnen (im Sinne der BO Strab) sowie von Eisenbahnen in kommunaler Aufgabenträgerschaft durch die

  • Nachrüstung von vorhandenen Systemen und
  • Erweiterung von neu zu beschaffenden Systemen um die notwendigen Hard- und Softwarekomponenten

Antragsberechtigte:
Förderanträge können gestellt werden durch Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbünde und Aufgabenträger, die entsprechende Systeme beschaffen und betreiben.

Förderzeitraum:
Das Programm ist bis 31.12.2021 begrenzt.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie hier.

Ziel:
Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Land durch den Aufbau hochwertiger Busangebote, die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ergänzen.

Fördergegenstand:
Gefördert werden Verkehrsleistungen auf Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft), die den SPNV ergänzen. Die Angebote müssen die in der technischen Richtlinie zum Förderprogramm beschriebenen Anforderungen erfüllen.

Das Land erstattet die Hälfte – im Einzelfall 60% – der durch die Einrichtung der Regiobuslinie bzw. des damit verbundenen Bedienungsstandards entstehenden Kostenunterdeckung.

Antragsberechtigte:
Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. Mai eines laufenden Jahres beim Ministerium für Verkehr einzureichen. Sie können bis zu 23 Monaten vor einer möglichen Betriebsaufnahme eingereicht werden.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie hier.

Ziel:
Mit dem fortschreitenden Ausbau barrierefrei gestalteter Verkehrsangebote ergeben sich auch neue Anforderungen an die Fahrgastinformation. Ziel ist es, Reiseauskünfte geben zu können, die auf die jeweilige Situation eines mobilitätseingeschränkten Fahrgastes zugeschnitten sind und die Situation entlang der Reisekette korrekt wiedergeben.

Ein zentraler Bestandteil sind dabei Informationen zu den Haltestellen des ÖPNV. Um die systematische Erfassung entsprechender Haltestellendaten, insbesondere zur baulichen Situation, sowie die Integration dieser Daten in die Auskunftssysteme zu beschleunigen, unterstützt das Land die ÖPNV-Aufgabenträger mit einer Sonderförderung.

Fördergegenstand:
Gegenstand der Förderung ist die digitale Erfassung von ÖPNV-Haltestellen in Baden-Württemberg. Die Erfassung muss nach den in der Technischen Richtlinie zum Förderprogramm beschriebenen Kriterien erfolgen und mindestens die im DELFI-Handbuch „Barrierefreie Reiseketten in der Fahrgastinformation“ (Ausgabe 2018) enthaltenen Anforderungen erfüllen. Die Antragsteller müssen mit dem Antrag ein Erhebungskonzept einreichen.

Förderzeitraum:
Die landesweite Haltestellenerfassung soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein.

Antragsberechtigte:
Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg und in der geänderten Fassung des Förderprogramms vom 10.06.2021.

Ziel:
Zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich betriebener Verkehrsangebote, die der Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs dienen, bezuschusst das Ministerium für Verkehr die bei den Betreibern solcher Verkehre anfallenden Kosten für Verwaltungsausgaben.

Fördergegenstand:
Übernahme von Verwaltungskosten, wie: 

  • Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Verwaltungs- und Sachkosten, Gebühren
  • Ärztliche Untersuchungen, Schulungen und Fortbildungen der ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer sowie sonstigen ehrenamtlichen Personen
  • Anmietung eines Fahrzeugs
  • Versicherungen, die unmittelbar mit dem ehrenamtlich betriebenen Verkehrsangebot in Verbindung stehen (Bsp. Haftpflicht für ehrenamtliches Personal; ausgenommen: KFZ-Versicherungen)
  • Kosten im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen und anderen Veranstaltungen einschließlich Ehrungen
  • Die Mittel für die Pauschale dürfen nicht verwendet werden, um Fahrzeuge anzuschaffen oder direkte Betriebskosten des Verkehrs zu decken.

Für 2021 ermöglicht das Verkehrsministerium Baden-Württemberg zusätzlich einen Corona-Härtefallausgleich. 

Förderzeitraum:
Das Programm ist auf Dauer angelegt. Die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. April bis 31. Mai eines laufenden Jahres bei der NVBW mbH einzureichen. 

Antragsberechtigte:
Kommunale Körperschaften, Gemeinden und eingetragene Vereine, die einen entsprechenden Verkehr durchführen (ein zum Zwecke der Verkehrsdurchführung gegründeter Bürgerbusverein oder ein anderer mit der Verkehrsdurchführung befasster Verein):

  • ehrenamtlich getragene Verkehre mit Linienverkehrsgenehmigung nach § 42 oder § 43 PBefG (ggf. als Sonderform des Linienverkehrs i.V. mit § 2 Abs. 4 PBefG)
  • ehrenamtlich getragene und nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 PBefG genehmigungsfreie Verkehre, die eine mit dem sonstigen ÖPNV-Angebot abgestimmte, der allgemeinen Öffentlichkeit zugängliche Beförderung anbieten.

Weitere Informationen:
Die Förderrichtlinie, das Antragsformular sowie weitere Informationen finden Sie hier

 

Ziel:
Unterstützung beim notwendigen Strukturaufbau im Bereich Nachhaltiger Mobilität

Fördergegenstand:
Personalstellen für
    1. die Koordination des Radverkehrs,
    2. die Koordination von Mobilitätsstationen,
    3. das Management von Ladeinfrastruktur und
    4. Erstberatungen zur Elektromobilität
    5. Datenmanagement Fahrzeug-Sharing und Parkraum
    6. Koordination Mobilität, Lärm- und Klimaschutz

Förderzeitraum:
11.10.2021 bis 08.12.2021 (dritter Förderaufruf)

Antragsberechtigt:
Stadt- und Landkreise sowie Städte und Verwaltungsgemeinschaften, die über eine untere Verkehrsbehörde verfügen. Für 2. bis 5. auch Beratungsagenturen in privater Rechtsform sowie kommunale Unternehmen und Einheiten wie bspw. Stadtwerke, Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbünde und kreisangehörige Kommunen. Es ist ein abgestimmtes Vorgehen mit den antragsberechtigten Kommunen erforderlich. Für 6. sind ausschließlich Landkreise antragsberechtigt.

Informationen:
Weitere Informationen finden Sie hier.

Ziel: 
Kommunales Verwaltungshandeln soll durch eine Verlagerung des Verkehrsgeschehens auf emissionsarme bis -freie Mobilitätsformen (Öffentlicher Verkehr, Sharing-Dienste, Rad- und Fußverkehr) zu mehr Klimaschutz beitragen. Dafür soll auch die die Digitalisierung und Vernetzung vorangetrieben werden. Technische Insellösungen sollen auf dem Weg zu mehr offenen und interoperablen Daten vermieden und Datenplattformen auf Bundes- und zum Teil Länderebene aktiv einbezogen werden.

Fördergegenstand:
Anwendung von digitalen Lösungen (Produkten und Diensten) zur Verbesserung der Mobilität in Baden-Württemberg in der Breite.
Der Förderwettbewerb adressiert dafür die Handlungsfelder:

  • Personenbeförderung, 
  • Warenbeförderung
  • sowie kommunale Nutzfahrzeuge.

Förderzeitraum:
Die Antragsfrist für die erste Bewertungsstufe läuft bis zum 31. Januar 2022. 

Antragsberechtigte:
Bewerben können sich Konsortien bestehend aus einer antragstellenden und mindestens zwei weiteren Kommunen aus Baden-Württemberg mit einer Gesamteinwohnerzahl von mindestens 30.000 im Verbund mit mindestens einem Unternehmen der Mobilitätswirtschaft aus Baden-Württemberg.
 

Weitere Informationen erhalten Sie hier

Eine Übersicht über alle Förderprogramme des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg finden Sie hier.

Dokumentation & Download

Veranstaltungsunterlagen

DatumVeranstaltung

15.02.2020

Mobilitätskongress: Mobilität braucht Vernetzung! Wir machen Baden-Württemberg zum Mobilitätsland Nr. 1

 
03.12.2020Erfahrungsaustausch Regiobusse

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Weitere Informationen

Netzwerke auf Bundesebene

Das Nachschlagewerk rund um das Thema Mobilität vor Ort

Im Mobilikon finden alle interessierten NutzerInnen Lösungen für kommunales Mobilitätsmanagement sowie anwenderfreundliche und praxistaugliche Maßnahmen. Das Mobilikon ist Teil des Programms "Region gestalten" und wurde vom BMI und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) entwickelt.

Eine Einführung in das Online-Nachschlagewerk finden Sie hier.

Nationales Kompetenznetzwerk für nachhaltige Mobilität

Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige Mobilität (NaKoMo) bietet jede Menge Wissen und Ideen rund um die nachhaltige Gestaltung von Mobilität. Ziel der Arbeit des NaKoMo ist es, Kommunen, Länder und den Bund untereinander und mit weiteren relevanten Experten und Stakeholdern deutschlandweit zu vernetzen. Dreh- und Angelpunkt dafür ist die Online-Austauschplattform, auf welcher bundesweit vorhandenes Wissen gebündelt, Informationen geteilt und Erfahrungen ausgetauscht werden.

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Kontakt




Kompetenzzentrum Neue ÖPNV-Angebotsformen
E-Mail: info@zukunftsnetzwerk-oepnv.de 
 

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